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PD Dr. Johannes Rux
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Diese Veranstaltung wurde an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen durchgeführt

Fallbesprechung Staatsorganisation und Grundrechte - Sommersemester 2001

Montags 16-18 Uhr (s.t.) im Übungsraum 2 - Alte Physik

Evaluierung
Gegenstand - Gliederung mit Falltexten - Literaturhinweise - Schemata (nur PDF)

GEGENSTAND

Die Fallbesprechung begleitet zum einen die Vorlesung Öffentliches Recht II zu den Grundrechten, soll aber zugleich auf die Übung für Anfänger im Öffentlichen Recht vorbereiten, die nach dem Studienplan für das 3. Semester vorgesehen ist. In der ersten Semesterhälfte wird daher das Staatsorganisationsrecht im Mittelpunkt stehen. In der zweiten Semesterhälfte sollen dann die Grundrechte behandelt werden, wobei der Schwerpunkt auf den Allgemeinen Grundrechtslehren liegen wird. Ausserdem werden im Rahmen der Fallbesprechung auch die Grundlagen des Verfassungsprozessrechtes behandelt. Im Rahmen der Fallbesprechung werden zwei Probeklausuren zum Staatsorganisationsrecht und den Grundrechten geschrieben.

Wichtig: Die Fallbesprechung kann den Besuch der Vorlesung und die Lektüre der einschlägigen Lehrbücher nur ergänzen, nicht aber ersetzen. Die Teilnehmer sind aufgefordert, sich gründlich vorzubereiten, da es ihnen anderenfalls kaum möglich sein wird, mit Gewinn an der Veranstaltung teilzunehmen.

Wenn Interesse besteht, werde ich eine Exkursion zum Bundesverfassungsgericht und zum Bundesgerichtshof nach Karlsruhe organisieren.

Diese Lehrveranstaltung wird evaluiert. Wenn Sie wissen wollen, wie meine früheren Veranstaltungen von den Teilnehmer/innen bewertet worden sind, dann gehen Sie bitte ins Archiv.

Die Fallbesprechung wird durch meine "virtuelle Fallbesprechung" ergänzt.

GLIEDERUNG

Gliederung mit Falltexten (PDF): Teil 1: Staatsorganisation / Teil 2: Grundrechte

Datum Thema
30.4.01
Einführung
  • Gegenseitige Vorstellung
  • Einführung in die Lernziele, die Organisation und den Aufbau der Veranstaltung
  • Einführung in das Verfassungsprozessrecht
  • Der Fallaufbau im Verfassungsrecht
7.5.01
Das Organstreitverfahren/Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten/Gesetzgebungsverfahren
  • Fall 1: Wahlverbot für Senioren
14.5.01
Die Abstrakte Normenkontrolle/Das demokratische Prinzip des Grundgesetzes
  • Fall 2: Wahlverbot für Senioren
21.5.01
Der Bund-Länder-Streit/Kompetenzverteilung im Bundesstaat
  • Fall 3: Go Castor Go!
28.5.01
Finanzverfassungsrecht
  • Fall 4: Umsonst ist nicht...
1.6.01
Freitag
14-16 Uhr
Raum 10
Alte Archäologie
Der Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt
  • Fall 5: Soldaten nach Simbonien
4.6.01 Fällt aus (vorlesungsfrei)
8.6.01
Freitag
14-16 Uhr
Raum 10
Alte Archäologie
Probeklausur zum Staatsorganisationsrecht

Die Teilnahme ist selbstverständlich freiwillig!

11.6.01
Die Verfassungsbeschwerde/Allgemeine Handlungsfreiheit
  • Fall 6: Das Recht auf Rausch
15.6.01
Freitag
14-16 Uhr
Raum 10
Alte Archäologie
Besprechung der Probeklausur zum Staatsorganisationsrecht
18.6.01
Die konkrete Normenkontrolle/Bekenntnisfreiheit
  • Fall 7: Die Kippa
25.6.01
Einstweiliger Rechtsschutz/Meinungs- und Versammlungsfreiheit
  • Fall 8: Die NDAF marschiert
2.7.01
Berufsfreiheit und Eigentumsfreiheit
  • Fall 9: Streit um die Domain
9.7.01
Der Gleichheitsgrundsatz

Ausgabe der Evaluierungsbögen

  • Fall 10: Die Quote
16.7.01
Exkursion nach Karlsruhe zum BGH und zum BVerfG

An diesem Tag werden wir gemeinsam nach Karlsruhe fahren. Vormittags können wir an einer mündlichen Verhandlung des 2. Strafsenates des BGH teilnehmen und das Gebäude des BGH besichtigen. Am Nachmittag werden wir dann das Bundesverfassungsgericht besichtigen und die Gelegenheit haben, uns mit der Richterin am BVerfG Frau Dr. Haas zu unterhalten. Details erfahren Sie in der Fallbesprechung.

20.7.01
Freitag
14-16 Uhr
Raum 10
Alte Archäologie
Probeklausur zu den Grundrechten

Die Teilnahme ist selbstverständlich freiwillig!

27.7.01
Freitag
14-16 Uhr
Raum 10
Alte Archäologie
Besprechung der Probeklausur zu den Grundrechten
  • Ausserdem: Die öffentlich-rechtliche Hausarbeit

Die Teilnahme ist selbstverständlich freiwillig!

Literaturhinweise (Auswahl)

Gesetzestext:
  • Ich empfehle das "Textbuch Bundesrecht" (C.F. Müller, Heidelberg)
Literaturempfehlungen zum Staatsorganisationsrecht:
  • Degenhart, Christof: "Staatsrecht I - Staatsorganisation"
  • Ipsen, Jörn: "Staatsrecht - Band 1: Staatsorganisationsrecht"
  • Maunz, Theodor/Zippelius, Reinhold: "Deutsches Staatsrecht"
  • Maurer, Hartmut: "Staatsrecht"
  • Stein, Ekkehart/Frank, Götz: "Staatsrecht"
  • außerdem: Doehring, Karl: "Allgemeine Staatslehre"
Literaturempfehlungen zu den Grundrechten:
  • Pieroth, Bodo/Schlink, Bernhard: "Staatsrecht II - Grundrechte"
  • Ipsen, Jörn: "Staatsrecht - Band 2: Grundrechte"
  • Manssen, Gerrit: "Grundrechte"
  • Manssen, Gerrit: "Staatsrecht I - Grundrechtsdogmatik
  • Sachs, Michael: "Staatsrecht II - Grundrechte
Literaturempfehlungen zum Verfassungsprozessrecht:
  • Schuppert, Gunnar Folke: "Verfassungsprozessuale Probleme der öffentlich-rechtlichen Arbeit"
  • Schlaich, Klaus/Korioth, Stefan: "Das Bundesverfassungsgericht"
  • Die beiden Kurzlehrbücher von Fleury und Gersdorf eignen sich für einen ersten Einstieg.
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